Am 1. März wurden in einer Feierstunde 20 Justizsekretärinnen und Justizsekretäre ernannt. Zwei weitere Justizsekretäranwärterinnen werden auf eigenen Wunsch als Tarifbeschäftigte…
Schlagwort: Ordentliche Gerichtsbarkeit
Dr. Andrea Tietze kehrt als Vorsitzende zum Oberlandesgericht Braunschweig zurück
Der Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig Wolfgang Scheibel hat Amtsgerichtsdirektorin Andrea Tietze in feierlicher Atmosphäre zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht ernannt.…
Eine neue Direktorin für das Amtsgericht Hamburg-Bergedorf
Das Amtsgericht Hamburg-Bergedorf hat mit Jessica Oeser eine neue Direktorin. Die 48-Jährige, die bisher als Vorsitzende einer Abteilung für Straf-…
Neuer Direktor am Amtsgericht Melsungen
Herr Dr. Christian Springmann hat die Amtsgeschäfte des Direktors des Amtsgerichts Melsungen übernommen. Nachdem der bisherige Direktor des Amtsgerichts Melsungen,…
Neue Richterin auf Lebenszeit am Landgericht Fulda
Richterin Laura Fiterer wird dem Landgericht Fulda auch künftig erhalten bleiben. Der Präsident des Landgerichts, Dr. Jochen Müller, überreichte der…
Zwei neue Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat die Richter am Bundesgerichtshof Hartmut Guhling und Prof. Dr. Heinrich Schoppmeyer zu Vorsitzenden Richtern am Bundesgerichtshof ernannt.…
Neue Richterin am Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat Vorsitzende Richterin am Landgericht Dr. Gundula Momsen-Pflanz zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt. Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Momsen-Pflanz…
Dr. Achim Seidel neuer Richter am Bundesverwaltungsgericht
Am 12. Januar 2023 hat Dr. Achim Seidel sein Amt als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten. Dr. Achim Seidel wurde 1968…
Neue Richterinnen für den Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat Richterin am Oberlandesgericht Dr. Sonja Böhm, Richterin am Oberlandesgericht Dr. Antje Dietsch und Richter am Oberlandesgericht Dr.…
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Schneider im Ruhestand
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Bernhard Schneider ist mit Ablauf des 31. Dezember 2022 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand…
Die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete als Richter
Die Zurruhesetzung einer Richterin darf nicht auf ihre Äußerungen als Abgeordnete im Plenum des Deutschen Bundestags gestützt werden. Mit dieser…
Zwei BGH-Richter wechseln zum Bundesverfassungsgericht
Der Bundespräsident hat Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Rhona Fetzer zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts und Richter am Bundesgerichtshof Thomas Offenloch…
Neuer Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Markus Jäger zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof…
Bundesverfassungsrichterin Monika Hermanns aus dem Amt ausgeschieden
Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat Frau Richterin des Bundesverfassungsgerichts Monika Hermanns zum Ende ihrer 12-jährigen Amtszeit die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Wegen…
Der Dieselsenat beim Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof reagiert auf die durch den Dieselskandal ausgelöste Klagewelle und richtet vorübergehend einen Hilfsspruchkörper für die „Diesel-Sachen“ ein. Aufgrund…
Die verfassungswidrig niedrige Richterbesoldung in Berlin
Die Richterbesoldung im Land Berlin war in den Jahren 2009 bis 2015 in verfassungswidriger Weise zu niedrig bemessen. Die Besoldungsvorschriften
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Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer (ehemaligen) hessischen Rechtsreferendarin gegen das Verbot, bei bestimmten dienstlichen Tätigkeiten ein Kopftuch zu tragen,…
XIII. Zivilsenat für den Bundesgerichtshof
Zum 1. September 2019 hat die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz beim Bundesgerichtshof einen weiteren Zivilsenat eingerichtet, der in Personalunion mit dem damit gestärkten und erweiterten Kartellsenat verbunden ist. Damit ist der erste Teil einer Zubilligung zweier weiterer Senate……
Bundesgerichtshof: Neuer Richter für das Arzthaftungsrecht
Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Oliver Klein zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Dr. Klein ist 42 Jahre alt. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er 2002 in den höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Nach……
Zwei neue Richter am Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Landgericht Birgit Borris und den Vizepräsidenten des Landgerichts Dr. Carsten Paul zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Die neue Richterin am Bundesgerichtshof Birgit Borris ist 48 Jahre alt. Nach Abschluss ihrer……
BGH-Richterin Beatrix Weber-Monecke im Ruhestand
Die Richterin am Bundesgerichtshof Beatrix Weber-Monecke ist mit Ablauf des 30. April 2016 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten. Frau Weber-Monecke wurde am 14. Dezember 1950 in Hachenburg geboren. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im Jahre……
2 neue Richterinnen für den Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat die beiden Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Antje Krüger und Babette Pohl zu Richterinnen am Bundesgerichtshof ernannt. Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Krüger ist 52 Jahre alt. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie 1995 in den höheren Justizdienst……