Zum Inhalt springen
  • Rechts.Ninja – Was ist das hier?
  • Teilnehmen!
  • News-Cloud
    • Rechts.Ninja
    • Steuer.Ninja
  • Über uns
    • Kontakt
    • Nutzungsbedingungen
    • Hinweise zum Datenschutz
    • Impressum

Rechts.Ninja

Alles aus der Welt des Rechts

  • Aktuell
  • Themen
  • Archiv
  • Teilnehmer
    • Teilnehmer von A-Z
    • Neue Teilnehmer
    • Aktive Teilnehmer
  • Teilnehmen!

Tag: 16. März 2023

Zeitungszusteller – und der Zuschlag für Dauernachtarbeit

16. März 2023 MedienrechtsNews Blawgs

Für das Austragen von Zeitungen in Dauernachtarbeit ist ein Ausgleich durch einen Zuschlag in Höhe von 30 % auf das

Weiterlesen

Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz in den vorzeitigen Ruhestand verabschiedet

16. März 2023 Justizboulevard Blawgs

Mit Ablauf des Monats März 2023 scheidet die Präsidentin des Landgerichts Landau in der Pfalz Ulrike Müller-Rospert auf ihren Antrag

Weiterlesen

Treuhandverwaltung über die deutschen Rosneft-Gesellschaften

16. März 2023 Rechtslupe Blawgs

Die im September 2022 erlassene Anordnung einer Treuhandverwaltung nach dem Energiesicherungsgesetz über die Rosneft Deutschland GmbH (RDG) und die Rosneft Refining and Marketing GmbH (RNRM) in Berlin ist rechtmäßig. Das hat jetzt das Bundesverwaltungs…

Weiterlesen

Corona-Schutzimpfung – und der ausdrückliche Wunsch einer 15jährigen

16. März 2023 Familienrecht Aktuell Blawgs

Der nachdrückliche Wunsch einer 15 – Jährigen gegen Covid-19 geimpft zu werden ist als Akt der Selbstbestimmung in besonderem Maße

Weiterlesen

Die Vorbefassung des Richters mit einem anderen Fall aus dem gleichen Tatkomplex

16. März 2023 Gerichtsboulevard Blawgs

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen eine strafrechtliche Verurteilung [1] wegen Steuerstraftaten im Zusammenhang

Weiterlesen

Die nicht als elektronisches Dokument übermittelte Nichtzulassungsbeschwerde

16. März 2023 Rechtslupe Blawgs

§ 55d Satz 1 VwGO gilt in entsprechender Anwendung von § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1 und § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 253 Abs.  4 ZPO auch für die Erhebung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde. Übermittelt ein Rechtsanwalt die Beschwer…

Weiterlesen

Zinsänderungen bei Prämiensparverträgen

16. März 2023 Wirtschaft.Recht.Aktuell Blawgs

Der Bundesgerichtshof hat erneut1 über Revisionen des Musterklägers, eines Verbraucherschutzverbands, und der Musterbeklagten, einer Sparkasse, gegen ein Musterfeststellungsurteil des Oberlandesgerichts

Weiterlesen

Goldbarren im Schneeballsystem

16. März 2023 Gerichtsboulevard Blawgs

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat einen Haftbefehl wegen des Verdachts des Betriebs eines Schneeballsystems über Goldanlagen wegen fehlender Angaben

Weiterlesen

Neue Senatsvorsitzende am Oberlandesgericht Hamm

16. März 2023 Justizboulevard Blawgs

Gudrun Schäpers, Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, gratulierte heute zwei neuen Senatsvorsitzenden am Oberlandesgericht Hamm zu ihrer Beförderung: Simone Kleinod wurde

Weiterlesen

Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise – als soziale Teilhabeleistung

16. März 2023 Legal News Blawgs

Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise sind als soziale Teilhabeleistung vom Sozialhilfeträger zu erstatten. Behinderte Menschen können daher Eingliederungshilfeleistungen für solche Kosten

Weiterlesen

Mord in mittelbarer Täterschaft – durch telefonische Einwirkung

16. März 2023 Rechtslupe Blawgs

Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten gegen eine Verurteilung wegen Mordes in mittelbarer Täterschaft durch telefonische Einwirkung verworfen. Das Landgericht Limburg hat den Angeklagten wegen Mordes, wegen versuchten Mordes und wegen …

Weiterlesen

Verfassungsbeschwerde – auch gegen die Entscheidung über die Anhörungsrüge?

16. März 2023 Rechtslupe Blawgs

Der Beschluss, mit dem über eine Anhörungsrüge entschieden wird, kann nur dann Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde sein, wenn mit ihm eine eigenständige Beschwer verbunden ist1.  Unterbleibt im Anhörungsrügeverfahren lediglich die Korrektur des…

Weiterlesen

Die unvorhergesehene Erkrankung am letzten Tag einer Frist – und die verweigerte Wiedereinsetzung

16. März 2023 Rechtslupe Blawgs

Die Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei einer unvorhergesehener Erkrankung am letzten Tag einer Frist stellt eine Verletzung der Grundrechte aus Artikel 19 Absatz 4 und Artikel 103 Absatz 1 GG dar. 19 Abs. 4 GG garantiert die Möglic…

Weiterlesen

Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung – und ihre Begründung

16. März 2023 Rechtslupe Blawgs

Nach § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG ist es erforderlich, dass der die Rechtsverletzung enthaltende Vorgang substantiiert und schlüssig vorgetragen wird1. Bei einer gegen eine gerichtliche Entscheidung gerichteten Verfassungsbeschwerde hat sich der Be…

Weiterlesen

Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen

16. März 2023 Aktuelles Internetrecht Blawgs

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union mehrere Rechtsfragen zum urheberrechtlichen Schutz von Computerprogrammen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Dem zugrunde

Weiterlesen

Vorverpackte Süßwaren – oder: wieviele Bonbons sind in der Tüte?

16. März 2023 Rechtslupe Blawgs

Auf der zum Verkauf bestimmten Verpackung eines Lebensmittels, in der sich mehrere Einzelpackungen befinden, müssen nach der EU-Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) auch dann sowohl das Füllgewicht als auch die Anzahl der enthaltenen Einzelpackung…

Weiterlesen

Teilnehmende Blawgs

  • Aktuelles Asylrecht
  • Aktuelles Handelsrecht.Info
  • Aktuelles Internetrecht
  • AnwaltOnline – Problem gelöst.
  • Außenwirtschaftslupe
  • Dienstrecht Aktuell
  • Energielupe
  • Europalupe
  • Familienrecht Aktuell
  • Gerichtsboulevard
  • GesellschaftsrechtsInfo
  • Handwerkslupe
  • HartzBote
  • Innovationslupe
  • Jagdlupe
  • JuristenSzene
  • Justizboulevard
  • Landwirtschaftslupe
  • Mediationslupe
  • MedienrechtsNews
  • Notarrecht Aktuell
  • Notizen – Praetor Intermedia
  • Rechtslupe
  • ReiserechtsNews
  • RentenBote
  • Schlosser Aktuell
  • SozialrechtsNews
  • Startup-Connection
  • TierrechtsNews
  • Umweltlupe
  • Vereinslupe
  • Versicherungsrecht Aktuell
  • VorsorgeBote
  • Waffenrechtslupe
  • Wirtschaft.Recht.Aktuell

Archive

März 2023
M D M D F S S
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
2728293031  
« Feb    
Praetor.Navigator

News-Cloud

  • Rechts.Ninja
  • Steuer.Ninja

RechtsInformationen

  • Jur. InformationsPortale
  • Jur. SuchPortale
  • Jur. Seminare
  • Jur. Newsletter
Praetor Verlagsgesellschaft mbH

Praetor Verlagsgesellschaft

  • Das Praetor-Alphabet
  • Mit Recht werben!
  • Kontakt
  • Datenschutz
  • Impressum
Rechts.Ninja • Ein Angebot der Praetor Intermedia