War eine Reise erheblich beeinträchtigt, wofür regelmäßig eine Mängelquote von etwa 40% oder mehr ein guter Indikator ist, so kann der Reisende wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit (§ 651n Abs. 2 BGB; ehemals: § 651 f Abs. 2 BGB a.F.) eine …
Schlagwort: Reiserecht-Tipps
Hotelstornierung aufgrund des Corona-Virus?
Viele Reisende überlegen sich aufgrund der sich immer weiter ausbreitenden Corona-Virus Infektionen, ob Reisen und Hotelaufenthalte nicht doch besser abgesagt oder verschoben werden sollten. Hinzu kommen Absagen für Messen und Großveranstaltungen – denn auch hier schleicht sich bei so manchen …
Ist ein Reiserücktritt wegen des Corona-Virus möglich?
Der Corona-Virus (Covid-19) hat weltweit zu teilweise ganz erheblichen Einschränkungen geführt. Reisende, die einen Urlaub gebucht haben, stellen sich nun die Frage, ob ein Reiserücktritt ohne weiteres möglich ist oder der Urlaub umgebucht werden kann. Eine Reisestornierung kann zunächst einmal …
Kann der Reiseveranstalter den Preis wegen Kostensteigerungen erhöhen?
Preiserhöhungen infolge Kostensteigerungen sind möglich, wenn dies im Reisevertrag vorgesehen ist. Im Reisevertrag muss sich aber auch ein Hinweis auf die Verpflichtung des Reiseveranstalters zur Senkung des Reisepreises sowie die Angabe, wie Änderungen des Reisepreises zu berechnen sind, befinden. Dies …
Reisebuchung im Internet
Immer häufiger informieren sich diejenigen, die ihren Urlaub nicht klassisch im Reisebüro unter Zuhilfenahme von Prospekten buchen wollen, über Reiseziele und Angebote im Internet, auf Reisewebseiten und Bewertungsportalen. Die erhaltenen Informationen sind jedoch mit Vorsicht zu genießen: Nicht immer wird …
Insolvenz des Reiseveranstalters
Reisende sind gesetzlich vor der Insolvenz des Reiseveranstalters geschützt. § 651r BGB und § 651s BGB schreiben einen Absicherungsvertrag des Reiseveranstalters vor, der dem Reisenden mit dem Sicherungsschein nachweist, dass die Kundengelder für den Fall sicher sind, dass aufgrund einer …
Reiseprospekt: Beispiele für erlaubte Formulierungen
Die nachfolgenden Beschreibungen und Umschreibungen im Reisekatalog haben Gerichte für zulässig erachtet: Angabe im Reiseprospekt Das kann der Reisende erwartenHotel für Unternehmungslustige=(ständige) Lärmbelastung etwa durch benachbarte DiskothekJugendliches Publikum=Nichts für RuhesuchendeSauber und zweckmäßig=wenig KomfortMeerseite=kein unmittelbarer Blick zum MeerStrand=auch KiesstrandKurzer Transfer zum …
Reiseprospekt: Beispiele für nicht erlaubte Formulierungen
Die nachfolgenden Beschreibungen und Umschreibungen im Reisekatalog haben Gerichte für unzulässig erachtet: Angabe im Reiseprospekt Als Beschreibung fürHaus in zentraler Lage=VerkehrslärmHaus in verkehrsgünstiger Lage=VerkehrslärmAufstrebender Ferienort=Baulärm in der NachbarschaftNeu eröffnetes Hotel=Nicht abgeschlossene BauarbeitenKurze Transferzeit=auch KiesstrandKurzer Transfer zum Flughafen=benachbarten stark frequentierten Militär- …
Fotos im Reiseprospekt: was ist zu beachten?
Beim Reisekatalog bzw. Reiseprospekt handelt es sich um einen Produktkatalog des Reiseveranstalters. Mit diesem sollen potentielle Reisende sowohl über das Reiseziel als auch über die konkreten Reiseleistungen informiert werden, stellt rechtlich zunächst einmal eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar …
Ferienhaus: Welche Ansprüche habe ich als Mieter
Die Anmietung einer Ferienwohnung bzw. eines Ferienhauses ist leider nicht immer vollkommen unproblematisch. Ganz regelmäßig sieht sich der Mieter mit mehr oder weniger gravierenden Problemen während der Mietdauer konfrontiert. Die 15 häufigsten Fragestellungen haben wir daher kurz und bündig zusammengefasst: …
Bahnreisen: Anspruch auf einen Sitzplatz
Grundsätzlich kann nur derjenige einen bestimmten Sitzplatz für sich beanspruchen, der eine Sitzplatzreservierung vorzuweisen hat. Die Bahn behält sich vor, einen Teil der Plätze nicht zu reservieren. Wer die Reise ohne Reservierung antritt und gleichwohl einen freien Platz findet, darf …
Unpünktlichkeit und Ausfall von Zügen
Fällt ein Zug aus oder kommt dieser zu spät und hat dies das Eisenbahnunternehmen zu verantworten, so hat der Reisende grundsätzlich einen Anspruch auf Entschädigung in Geld und auf Wunsch in Bargeld, sofern der Erstattungsbetrag EUR 4 übersteigt. Allgemein gilt: …
Bahnreisen: Weigerung zur Beförderung
Ein Fahrschein ohne gleichzeitige Sitzplatzreservierung verbrieft nur dann einen Beförderungsanspruch, wenn hinreichend Plätze verfügbar sind. Wer hingegen keine Sitzplatzreservierung erwirbt, hat auch keinen Anspruch auf die Beförderung in einem bestimmten Zug. Er muss in Kauf nehmen, dass er gegebenenfalls auf …
Vertaner Urlaub
Ein Reisender kann eine angemessene finanzielle Entschädigung für die nutzlos aufgewendete („vertane“) Urlaubszeit verlangen, wenn eine Reise infolge eines vom Veranstalter verschuldeten Mangels ganz vereitelt, also gar nicht erst angetreten oder erheblich beeinträchtigt wurde. Es gilt die Faustformel: Waren die …
Flugreisen: Verspätetes Gepäck
PIR-Formular ausfüllen! Ist es zu einem Verlust, einer Beschädigung oder Verspätung des Gepäcks gekommen, sollte bereits am Flughafen ein „Property Irregularity Report“ (PIR-Formular) ausgefüllt werden. Das Formular liegt normalerweise an jedem Flughafenschalter bereit. Bis wann muss die Fluggesellschaft informiert werden? …
Minderung des Reisepreises
Voraussetzung der Minderung ist zunächst, dass eine Pauschalreise oder eine Kreuzfahrt mangelhaft ist. Mangelhaft ist eine Reise dann, wenn der Reiseveranstalter nicht die geschuldeten Leistungen erbringt oder die Reise mit sonstigen Fehlern behaftet ist. Geringfügige Mängel berechtigten als Unannehmlichkeiten nicht …
Hotel noch nicht fertig – kündigen?
Wenn das Hotel zum Reisebeginn nicht fertig ist Gemäß § 651l BGB kann der Reisevertrag vor Antritt der Reise gekündigt werden, wenn bereits zu diesem Zeitpunkt feststeht, dass die Reise durch einen Mangel erheblich beeinträchtigt würde. Dies ist u.a. dann …
Frankfurter Tabelle: 1. Unterkunft
Mangel
Minderung
Bemerkung
1. Abweichung vom gebuchten Objekt
10-25%
je nach Entfernung
2. Abweichende örtliche Lage
5-15%
je nach Strandentfernung
3. Abweichende Art der Unterbringung im gebuchten Hotel
5-10%
Stockwerk
4. Abweichende Art der Zimmer
a) Doppelzimmer statt Einzelzimmer
20%…
Frankfurter Tabelle: 4. Transport
Mangel
Minderung
Bemerkung
1. Zeitlich verschobener Abflug über 4 Stunden hinaus
5%
des anteiligen Tagesreisepreises für jede weitere Stunde
2. Ausstattungsmängel
a) Niedrige Klasse
10-15%
b) Erhebliche Abweichung vom normalen Standard
5-10%
3. Service
a) Verpflegung
5%
b) Fehlen der …
Frankfurter Tabelle: 2. Verpflegung
Mangel
Minderung
Bemerkung
1. Völliger Ausfall
50%
2. Inhaltliche Mängel
a) Eintöniger Speiseplan
5%
b) Nicht genügend warme Speisen
10%
c) Verdorbene (ungenießbare) Speisen
20-30%
3. Service
a) Selbstbedienung statt Kellner
10-15%
b) lange Wartezeiten
5-15%
c) Essen in Schichten…
Frankfurter Tabelle: 5. Erläuterungen zur Tabelle
1. Geringfügige Beeinträchtigungen bleiben außer Betracht. 2. Die Höhe des Prozentsatzes richtet sich bei Rahmensätzen nach der Intensität der Beeinträchtigung. Dies ist in der Regel unabhängig von den Eigenschaften des einzelnen Reisenden (Alter, Geschlecht, besondere Empfindlichkeit, besondere Unempfindlichkeit). Ausnahmen:
a) …
Frankfurter Tabelle: 6. Ergänzende Erläuterungen
In einer Ergänzung zu den Erläuterungen in NJW 94, 1639 hält die 24. Zivilkammer des LG Frankfurt an Vorstehendem grundsätzlich fest. Folgende Änderungen finden aber Anwendung: zu 3.: Gezahlte Versicherungsleistungen des Reisenden sind vom Gesamtreisepreis in Abzug zu bringen. Zuschläge …
Frankfurter Tabelle: 3. Sonstiges
Mangel
Minderung
Bemerkung
1. Fehlender oder verschmutzter Speisesaal bei Zusage
10-20%
2. Fehlendes Hallenbad trotz Zusage
a) bei vorhandenem Pool
10%
je nach Jahreszeit
b) bei fehlendem Pool
20%
3. Fehlende Sauna trotz Zusage
5%
4. Fehlender Tennisplatz trotz Zusage…
Kann der Reiseveranstalter den Reisevertrag nachträglich ändern?
Grundsätzlich gilt auch im Reiserecht der schon von den alten Römern angewandte Rechtssatz „pacta sunt servanda“. Das heißt, dass Verträge so erfüllt werden müssen, wie sie abgeschlossen worden sind. Allerdings kommt es – gerade auch im Reiserecht – nicht selten …
Reisebüro
Ein Reisebüro kann sowohl Reisevermittler als auch Reiseveranstalter sein und bietet Informationen und Buchungsmöglichkeiten für diverse Reisen, Flüge, und Hotelaufenthalte. Für die Unterscheidung zwischen Reiseveranstalter und Reisevermittler kommt es im Wesentlichen darauf an, wie das Reisebüro gegenüber dem Kunden auftritt. …
Pauschalreise-Richtlinie
Bis 2018 gab es im deutschen Recht keine gesetzliche Definition der Pauschalreise. Mit der Verabschiedung der Pauschalreise-Richtlinie Ende 2015 vom Europäischen Parlament und der Umsetzung in nationales Recht hat sich dies geändert. Die Richtlinie 90/314/EWG wurde aufgehoben. Maßgeblich ist nun …
Worüber muss der Reiseveranstalter informieren? – Eine Beispielliste
Über die folgenden Themen muss der Reiseveranstalter den Reisenden informieren. Diese Auflistung ist nicht abschließend.BaulärmBürgerkriege und Unruhen mit Gefahr für den ReisendenDevisenvorschriftenFlugplanänderungenImpfzwangMilitärische SperrgebieteQuallen oder Algenpest im MeerRollstuhleignung der Unterkunft, wenn Veranstalter weiß, dass der ReisendeRollstuhlfahrer ist.Überfallgefahr bei Verlassen des HotelgeländesVerunreinigung …
Reiseabsage
Die Möglichkeit, die Reise abzusagen, muss – abgesehen von der Möglichkeit einer Absage wegen höherer Gewalt – im Reisevertrag ausdrücklich und eindeutig vorgesehen sein (§ 651h BGB). Eine Absage der Reise durch den Veranstalter ist zulässig, wenn die Reise nicht …
Schadensersatz bei Reisemängeln
Ist der Reisende wegen eines Reisemangels zur Minderung des Reisepreises oder zur Kündigung der Reise/ des Reisevertrags berechtigt (die Voraussetzungen dafür müssen also vorliegen!), kann er daneben noch Schadensersatz für die ihm wegen des Mangels entstandenen finanziellen Nachteile verlangen, wenn …
Sicherungsschein
Mit dem Sicherungsschein weist der Reiseveranstalter dem Reisenden gegenüber nach, dass die Kundengelder für den Fall sicher sind, dass aufgrund einer etwaigen Zahlungsunfähigkeit des Veranstalters Reiseleistungen ausfallen oder aber Rückreisekosten entstehen. Jeder Reiseveranstalter muss diese Absicherung mit einem Sicherungsschein, der …
Reiseprospekt und die Katalogangaben
Der Reiseprospekt soll der zuverlässigen Information des Reisenden über die Einzelheiten der Reise dienen. Die darin enthaltenen Angaben sind für den Veranstalter verbindlich, das heißt, sie werden Bestandteil des Reisevertrags. Deshalb hat der Reisende einen Anspruch darauf, dass die im …
Kreuzfahrt / Schiffsreise
Wer eine Kreuzfahrt bucht, hat regelmäßig eine nicht unbeträchtliche Summe in seinen Urlaub investiert und entsprechend hoch ist dann die Erwartungshaltung. Geht doch einmal etwas schief, so ist die Enttäuschung umso größer. Daher kommt es besonders bei Kreuzfahrten schnell zu …
Flugreisen: Verlorenes oder beschädigtes Gepäck
Ist das Gepäck beschädigt oder ganz verloren, so kommt auch hier die Haftungsgrenze i.H.v. 1131 Sonderziehungsrechten (SZR) zum Tragen. Auf ein Verschulden der Fluggesellschaft kommt es hierbei nicht an – die Fluggesellschaft muss in jedem Fall zu zahlen. Liegt der …
Erfüllungsgehilfe
Im Auftrag des Reiseveranstalters tätige Personen oder Unternehmen sind Erfüllungsgehilfen. Dies sind z.B. Busunternehmer, Fluggesellschaften, Hotelbesitzer etc. Der Reiseveranstalter haftet für rechtswidrige und schuldhafte Fehler von Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB). Dies erleichtert es dem Reisenden wesentlich, seine Rechte durchzusetzen, da …
Änderung von im Reisevertrag enthaltenen Leistungen
Änderungen von im Reisevertrag enthaltenen Leistungen müssen im Reisevertrag ausdrücklich und eindeutig vorgesehen sein (§ 651a BGB). Andernfalls ist die Reise vom Veranstalter so zu erbringen, wie diese reisevertraglich vereinbart wurde. Die einzelnen Leistungen ergeben sich aus dem Reisevertrag oder …
Pflicht zur Anbringung des D-Schildes
Für Reiseziele außerhalb der Europäischen Union benötigen Reisende für ihr Fahrzeug weiterhin grundsätzlich das große ovale D-Schild. Insofern ist unerheblich, ob das Fahrzeug über das Euro-Nummernschild mit integriertem Nationalitätszeichen verfügt, oder ob ein altes Kennzeichen angebracht ist. Eine Ausnahme bilden …
Agenturvertrag zwischen Reiseveranstalter und Reisevermittler
Ein Agenturvertrag regelt die Rechte und Pflichten zwischen einem Reiseveranstalter und einem Reisevermittler (Reisebüro). Der Agenturvertrag regelt u.a. die Provisionshöhe, Zahlungsverpflichtungen beider Vertragspartner, Aufgaben des Reisevermittlers als Erfüllungsgehilfe gegenüber dem Kunden etc. Agenturvertrage laufen i.d.R. über ein Geschäftsjahr (üblich: 1. …
Reisebestätigung
Welche Funktion hat die Reisebestätigung für den Reisevertrag? Die Aushändigung der Reisebestätigung mit einem bestimmten Mindestinhalt an den Reisenden ist in Artikel 250 EGBGB §§ 3 und 6 vorgeschrieben. Reisebestätigung ist kein Vertragsschluss! Dieser Aushändigung der Reisebestätigung ist nicht etwa …
Reisegewinne
Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. So bedienen sich Reiseveranstalter in Zeiten wirtschaftlicher Krisen gerne eines besonderen Marketinginstrumentes: der Reisegewinn! Verbraucher erhalten Glückwunschschreiben oder überraschende Telefonanrufe, im Rahmen derer ihnen der Gewinn eines kostenlosen Hotelaufenthaltes oder eines Reisegutscheines mitgeteilt wird. Auch …
Änderung des Abflugtermins
Eine Änderung des Abflugtermins ist bei Pauschalreisen heutzutage eher die Regel als eine Ausnahme. Dies ist jedoch nicht mit nicht geplanten Abflugverspätungen zu verwechseln! Die Änderungen hinsichtlich des Abflugtermins schwanken zwischen wenigen Stunden und gut einem Tag. Zwar ist der …
Flugverspätung
Verspätet sich ein Flug, so haben die Passagiere gem. EU-Verordnung 261/2004 oftmals Anspruch auf eine EU-Ausgleichszahlung, deren Höhe bis zu 600 € pro Person beträgt. Diese Zahlung steht Kunden nämlich nicht nur bei Stornierung oder verweigerter Beförderung zu (vgl. Rechte …
Insolvenz von Fluggesellschaften
Kommt es zur Insolvenz einer Fluggesellschaft, so stellt sich die Frage, ob Reisende, deren gebuchte Flüge zwar bezahlt, indes nicht mehr durchgeführt wurden das verauslage Geld wiederbekommen können – und wenn ja, wie. Um zunächst ein weitverbreitetes Missverständnis auszuräumen: Fluggesellschaften …
Hotelüberbuchung bei individueller Buchung
Wurde das Hotel selbst und nicht im Rahmen einer Individualreise gebucht, so hat der Reisende in Deutschland Glück: Der Hotelier ist bei einer Überbuchung voll schadenersatzpflichtig. Im Ausland gilt das jeweilige Landesrecht. Eine Geltendmachung von Schadensersatz dürfte im Ausland regelmäßig …
EU-Ausgleichszahlung für Flugpassagiere
Die EU-Kommission hat sich auf eine Neuregelung der Flugpassagierrechte im Jahr 2004 geeinigt, entsprechende Informationen finden Reisende auch auf den Flughäfen. Mit der Neuregelung sollen die Probleme, die Reisenden bei Überbuchungen und Stornierungen ohne Vorwarnung entstehen und die alljährlich viel …
Halbpension / Vollpension
Der Begriff Halbpension bezeichnet die bei einer Reise oder einem Hotel- bzw. Pensionsaufenthalt eingeschlossene Verpflegung, wobei hierunter zwei Mahlzeiten täglich zu verstehen sind. Möglich ist sowohl die Kombination Frühstück und Mittagessen als auch Frühstück und Abendessen. Die Kombination Frühstück und …
Rechtsschutzversicherung
Dem Reiserecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch aufgrund seiner großen praktischen Bedeutung ein eigenes Kapitel eingeräumt. Denn allzu häufig kommt es vor, dass die gebuchte Reise weder den eigenen Vorstellungen, noch – und hierauf kommt es im Rahmen eines Rechtsstreits an …
Sicherheit im Hotel und die Haftung
Immer wieder kommt es zu kleinen oder größeren Unfällen in Hotels und Ferienanlagen. Das Spektrum der Probleme ist weit: Von nassen Poolfliesen, überchlorten Pools über unsicheres Mobiliar und mangelnde Elektrik bis hin zu verdorbenem Essen reichen die Streitfälle. Je nach …
Streik des Flughafenpersonals
Reisende können von Streiks auf vielfache Weise betroffen sein. So kommt es immer wieder zu Streiks bei den unterschiedlichen Arbeitnehmergruppen (Fluglotsen, Piloten, Flugpersonal oder Flughafenpersonal), was zu unterschiedlichen Problemen für die Reisenden führen kann. Besonders schwer trifft es Reisende bei …
Ferienhaus oder Ferienwohnung
Bei der Vermietung eines Ferienhauses oder einer Ferienwohnung macht es einen Unterschied, ob es sich um eine Privatvermietung oder um eine gewerbliche Vermietung handelt. Pauschalreiserecht oder Mietrecht – was gilt? Als gewerblich ist nicht nur die Vermietung durch einen Reiseveranstalter …
Worüber muss der Reiseveranstalter informieren?
Die Informationspflichten des Reiseveranstalters sind größtenteils unmittelbar im Gesetz geregelt. Informationspflichtig ist sowohl der Reiseveranstalter selbst als auch ein von ihm eingeschalteter Vermittler (Reisebüro). Die geschuldeten Informationen hat der Veranstalter hauptsächlich im Reiseprospekt – sofern ein solcher vorhanden ist – …