Schlagwort: Corona-Virus – Urteile

Die Entscheidung über die Durchführung einer Impfung gegen COVID-19 (Corona Disease 2019) ist bei einem 12-jährigen Kind bei einer vorhandenen Empfehlung der Impfung durch die Ständige Impfkommission (STIKO) und bei einem die Impfung befürwortenden Kindeswillen auf denjenigen Elternteil zu übertragen, …

Der allgemeine Aufwand für die Beschaffung von Desinfektionsmaterial aus Anlass der Corona-Pandemie und der Zeitaufwand für die Desinfektion des Kundenfahrzeugs sind den durch das Grundhonorar des Schadengutachters abgegoltenen Gemeinkosten zuzuordnen. Die Abrechnung einer „Desinfektionspauschale Covid-19“ als Nebenkosten kommt damit nicht …

Das Amtsgericht Westerstede hat entschieden, dass Kunden eines Fitnessstudios keine Beiträge für die Vertragszeiten entrichten müssen, in denen die Fitnessstudios aufgrund behördlicher Anordnungen geschlossen waren. Außerdem hat es der von einer Fitnessstudiobetreiberin geltend gemachten Verlängerung der Fitnessstudioverträge um die Schließungszeiträume …

Bloße Einnahmeausfälle ohne existenzbedrohliche Situation werden durch das Corona-Soforthilfeprogramm nicht gefördert. Wer einen Antrag auf Corona-Soforthilfe stellt, muss Unterlagen zur Plausibilisierung des Liquiditätsengpasses zeitnah, vollständig und nachvollziehbar einreichen. Ein Liquiditätsengpass ist gegeben, wenn der Antragsteller Forderungen zu befriedigen hat, für …

Die Kläger sind die Eltern des F.. Dieser wurde laut ärztlichem Befundbericht vom 22. Oktober 2020 am 20. Oktober 2020 positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getestet. Der Beklagte ordnete daraufhin eine Absonderung bis zum 1. November 2020 an. Der Beklagte …

Sind sich Eltern bei gemeinsamer elterlicher Sorge in einer Angelegenheit von erheblicher Bedeutung nicht einig, kann das Familiengericht nach § 1628 Satz 1 BGB auf Antrag eines Elternteils die Entscheidung einem Elternteil übertragen. Die zu treffende Entscheidung richtet sich gemäß …

1. Mit seinem an den Verfassungsgerichtshof gerichteten Antrag wendet sich der Beschwerdeführer gegen § 3 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) in der seit dem 18. März 2022 geltenden Fassung. Die Kammer versteht …

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Verkürzung ihres Genesenenstatus in Folge der am 15. Januar 2022 in Kraft getretenen Änderung des § 2 Nr. 5 COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV). Mit Schriftsatz vom 3. März 2022, beim Verwaltungsgericht Ansbach am 4. März 2022 …

Der Verdacht auf eine Covid-19 Erkrankung stellt keine unerwartet schwere Erkrankung dar, für die eine Reiserücktrittsversicherung einstehen würde. Es fehlt bereits an einer (tatsächlich vorliegenden) Erkrankung. Der bloße Verdacht auf eine Erkrankung stellt bereits kein versichertes Ereignis dar. Hierzu führte …

Der beantragten (vorläufigen) Feststellung, dass der Genesenenstatus durch § 2 Nr. 4 SchAusnahmV i.V.m. § 22a Abs. 2 IfSG zum 19.03.2022 keine Änderung erfahren hat, sondern – wie im Genesenenzertifikat ausgewiesen – fortbesteht, liegt (noch) kein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis zugrunde. Insoweit …

Einnahmen aus der Corona-Überbrückungshilfe des Bundes für kleine und mittelständische Unternehmen (Überbrückungshilfe Ill) sind gewinnerhöhend bei der Ermittlung des unterhaltsrechtlichen Einkommens des Leistungsbeziehers zu berücksichtigen. Anders als Corona-Soforthilfen, die in den ersten Monaten der Pandemie als reine Billigkeitsleistung nicht an …

Das Vorbringen der Eltern, die Kinder könnten wegen des Risikos einer Infektion mit COVID-19 zum Schutz ihres weiteren Kindes nicht die Schule besuchen, steht der Schulpflicht als Schulbesuchspflicht nicht entgegen. Ziel der Schulpflicht ist die Durchsetzung des legitimen staatlichen Bildungs- …

Für eine auf § 2 Nr. 5 SchAusnahmV a.F. bezogenes Feststellungsbegehren im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes fehlt das Rechtsschutzbedürfnis, da die Vorschrift vollumfänglich aufgehoben wurde. Im Eilverfahren muss derzeit offen bleiben, ob der Satzteil „und höchstens 90 Tage zurückliegt“ in …

Im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes verfolgt die Antragstellerin das Ziel der vorläufigen Erteilung eines Nachweises über ihre Genesung, nachdem sie sich mit dem Coronavirus infiziert hatte. Die Antragstellerin wurde am 18.11.2021 mit PCR-Test positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getestet. In …

Für einen Antrag, im Wege der einstweiligen Anordnung vorläufig festzustellen, dass der Antragsteller „- wie im Digitalen COVID-Zertifikat der EU ausgewiesen – bis zum (näher bezeichneten Tag) als genesene Person im Sinne des § 2 Nr. 5 SchAusnahmV in der …

Die Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes für die begehrte vorläufige Feststellung im Zusammenhang mit dem sog. Genesenenstatus erfordert die Darlegung, welche Handlungen, die nur für Genesene erlaubt sind, in nächster Zeit von von dem Antragsteller vorgenommen werden sollen. § 22a Abs. 2 …

§ 32 Sätze 1, 2 i.V.m. § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG sind verfassungskonform und genügten auch im November 2020 noch dem Parlamentsvorbehalt. Der Rückgriff auf die infektionsschutzrechtliche Generalklausel, der um der effizienten Gefahrenabwehr Willen in atypischen Situationen gerade …

Im Wege der einstweiligen Anordnung wird festgestellt, dass die Antragstellerin zu 1 bis zum 1. Mai 2022 als genesene Person gilt, wie am 22. November 2021 in dem von dem Antragsgegner zu 2 ausgestellten „Genesenennachweis“ bescheinigt. Im Übrigen wird der …

Die Gefahr einer Ansteckung mit einer gefährlichen Krankheit ist grundsätzlich geeignet, einen unvermeidbaren, außergewöhnlichen Umstand darzustellen. Das Vorliegen einer amtlichen Reisewarnung wird als starkes Indiz für einen außergewöhnlichen Umstand angesehen. Im Lichte von Erwägungsgrund 31 S. 3 Pauschalreise-RL 2015/2302/EU ist …

Der Antragsteller wendet sich mit seiner Popularklage gegen die Achte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (8. BayIfSMV) des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30. Oktober 2020 (BayMBl Nr. 616, BayRS 2126-1-12-G), die mit Ablauf des 30. November 2020 außer Kraft getreten …

Der Kläger betreibt ein afrikanisches Restaurant. Er macht Ansprüche gegen die Beklagte aus einer bei dieser genommenen Betriebsschließungsversicherung geltend. Die „Bedingungen der Beklagten für die Betriebsschließungs-Pauschalversicherung Gewerbe (BBSG 19)“ bestimmen unter anderem Folgendes: „1 Gegenstand der Versicherung Ist der versicherte …

Das Amtsgericht Westerstede hat entschieden, dass Kunden eines Fitnessstudios keine Beiträge für die Vertragszeiten entrichten müssen, in denen die Fitnessstudios aufgrund behördlicher Anordnungen geschlossen waren. Außerdem hat es der von einer Fitnessstudiobetreiberin geltend gemachten Verlängerung der Fitnessstudioverträge um die Schließungszeiträume …

Die auf § 32 Satz 1 und 2 i. V. m. § 28 Abs. 1 Satz 1, § 28a Abs. 10 Satz 3 IfSG i. V. m. § 28a Abs. 7 Satz 1 Nr. 4 und 5 IfSG a. F. …

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtschutzes die Feststellung, dass § 4 Abs. 1 Nr. 1 der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) insoweit rechtswidrig ist, als darin der Zutritt zu den in § 4 Abs. 1 der 15. BayIfSMV …

Das zuständige Gesundheitsamt durfte aufgrund eines positiven Corona-Falles im Jahr 2020 an einer Grundschule trotz negativer Ergebnisse eines sog. Sammelabstrichs bei den Schülerinnen und Schülern und dem Lehrpersonal sämtliche Schülerinnen und Schüler als Kontaktpersonen der Kategorie II einstufen und deren …

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV), nach der die ihre Einrichtung besuchenden Schülerinnen und Schüler nicht verpflichtet sind, während des Unterrichts auf dem eigenen Sitzplatz bei Einhaltung des Mindestabstands …

Personen, die sich aufgrund eines positiven SARS-CoV-2-PCR-Tests oder als Kontaktpersonen in häusliche Absonderung begeben mussten, können diese Maßnahme grundsätzlich nicht nachträglich auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen lassen. Das hat das Verwaltungsgericht Minden in fünf Verfahren entschieden. Zur Begründung hat der Einzelrichter …

Der Antrag, im Wege der einstweiligen Anordnung die Antragsgegnerin zu verpflichten, den Bescheid vom 9. November 2021 zu ändern und der Antragstellerin eine Überbrückungshilfe in Höhe von insgesamt 213.630,08 EUR zu bewilligen sowie einen Betrag in Höhe von 60.000 EUR …

Die mit einem Eilantrag verbundene Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen die nach § 28b Abs. 1 und Abs. 5 Satz 1 Nr. 1, Sätze 4 und 5 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) geltenden sogenannten 3G-Regelungen in Arbeitsstätten sowie im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr …

Die Parteien streiten um Feststellungs- und Zahlungsansprüche im Rahmen eines Fitnessstudiovertrags. Zwischen den Parteien bestand seit dem 26. August 2019 ein Vertrag über die Mitgliedschaft der Klägerin im Fitnessstudio des Beklagten. Er beinhaltete wöchentliche Beiträge, einschließlich Trainingsbetreuung von 19,56 €. …

Der Kläger betreibt ein Speiselokal in Frankfurt am Main. Er unterhält bei der Beklagten eine Betriebsschließungsversicherung. Vereinbart sind die Allgemeinen Versicherungsbedingungen zur Betriebsschließungsversicherung infolge von meldepflichtigen Krankheiten oder Krankheitserregern – AVBdyn.BS – „BS 311/05“ (fortan: AVBdyn.BS). Der Kläger macht Betriebsschließungen …

Der Verfassungsgerichtshof hat den Antrag des 1. FC Köln auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Beschränkung der Zuschauerzahl auf 10.000 bei Fußballspielen abgelehnt. Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht einen Eilantrag des 1. FC Köln abgelehnt. Der Verfassungsgerichtshof hat die Entscheidung …

Nach § 2250 BGB ist die gleichzeitige Anwesenheit von drei Zeugen während des gesamten Errichtungsaktes eines Nottestaments verlangt. Dies entspricht der einhellig in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassung. Anlass, hiervon aufgrund pandemiebedingter Einschränkungen abzuweichen, besteht nicht. Gemäß § 2250 Abs. …

Der Beschuldigten lag zur Last, am 18.10.2021 einen gefälschten Impfpass in der pp.-Apotheke, München vorgelegt zu haben, um ein digitales Impfzertifikat zu erlangen. Aus dem Dokument ging hervor, dass die Beschwerdeführerin zweimal im Klinikum Stuttgart gegen das Coronavirus geimpft worden …

Mit ihrem am 7. Februar 2022 zugleich mit einer Verfassungsbeschwerde bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hatte die Antragstellerin die vorläufige Außervollzugsetzung der § 8 Abs. 1 Satz 1 und § 21a Abs. …

Gegenstand des Verfahrens ist die Verkürzung der Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus der Antragstellerin von sechs Monaten auf 90 Tage. Zur Begründung wird geltend gemacht, die Antragstellerin habe lediglich am … November 2021 eine Erstimpfung gegen COVID-19 erhalten und gelte daher nicht …

Mit der Aufnahme der Legaldefinion zum Genesenenachweis in § 22a Absatz 2 IfSG haben die Antragsteller keinen Anspruch mehr auf die Feststellung eines 6monatigen Genesenenstatus. Der § 22a Absatz 2 IfSG erweist sich nach summarischer Prüfung als wirksam. Eine offensichtliche …

Ein Feststellungsantrag auf „nachträgliche“ Überprüfung der Wirksamkeit einer Rechtsnorm, hier der Verordnungen der Landesregierung zu Kontaktbeschränkungen im Rahmen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Saarland im März und April 2020, im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens nach § 47 Abs. 1 …

Ein Feststellungsantrag auf „nachträgliche“ Überprüfung der Wirksamkeit einer Rechtsnorm, hier der Verordnungen der Landesregierung zu Kontaktbeschränkungen im Rahmen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Saarland im März und April 2020, im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens nach § 47 Abs. 1 …

Der Kläger wendet sich gegen eine sicherheitsrechtliche Anordnung, mit der die sofortige Schließung der von ihm betriebenen Arztpraxis verfügt worden ist. 1. Der Kläger ist als Allgemeinarzt in einer niedergelassenen Praxis im Gemeindegebiet der Beklagten tätig. Am 1. Oktober 2021 …

Mit seiner Beschwerde verfolgt der Antragsteller seinen Antrag weiter, im Wege der einstweiligen Anordnung vorläufig festzustellen, dass sein Genesenenstatus bis zum 9. Juni 2022 fortbesteht und durch Verordnungs- und Gesetzesänderungen nicht verkürzt worden ist. Der Antragsteller wurde am 9. Dezember …

Die Antragstellerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen die Verkürzung des Genesenenstatus. Hierzu führte das Gericht aus: Die Voraussetzungen für den Erlass einer die Hauptsache vorwegnehmenden Regelungsanordnung liegen nicht vor. Die Dauer des Genesenenstatus wird mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung …

Bei einer Dienstanweisung für die Freiwillige Feuerwehr, mit der u.a. die 2G-Regel für den Dienstbetrieb angeordnet wird, werden behördenintern organisatorische Abläufe geregelt, sodass es sich nicht um einen Verwaltungsakt handelt, sondern um bloßes Innenrecht. Ein Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr übt …

Mit schriftlichem Vertrag vom 15.04.2003 verpachtete der Kläger eine Waldwirtschaft „C“ an den Beklagten als Pächter. Der Beklagte war u.a. der Ansicht, dass während der Lockdown-Zeit im Frühjahr die Pacht um 100%, in den Monaten Mai und Juni 2020 um …

Die Antragstellter wenden sich gegen die FFP2-Maskenpflicht in Hochschulbibliotheken der HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO. Hierzu führte das Gericht aus: Die Antragssteller haben keinen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht. Es ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass § 22 Abs. 4 Nr. 4 EVO rechtswidrig ist. Die vor …

Umstrukturierungen aufgrund der Corona Pandemie im März 2020, die zu Annullierungen von Flügen geführt haben, beruhen auf nicht vermeidbaren außergewöhnlichen Umständen gemäß Art 5 (3) der Fluggastrechteverordnung. Der Entscheidung lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht …

Ein ausgefallenes Musical kann nicht durch eine Stadtrundfahrt ersetzt werden. Eine Stadtrundfahrt ist einem Musicalbesuch bereits nicht gleichartig, eine Austauschbarkeit der Programmpunkte besteht mithin nicht. Somit kann ein Reisemangel, der aufgrund eines ausgefallenen Musicals besteht, auch nicht durch die Durchführung …

Hat die Antragsgegnerin einem Antragsteller zugesichert, wie ein Genesener im Sinne von § 2 Abs. 6 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO im Bereich der Freien und Hansestadt Hamburg die Ausnahmen von den Beschränkungen der HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO in Anspruch nehmen zu können, besteht kein Rechtsschutzinteresse hinsichtlich …

Nach einem Rücktritt vom Reisevertrag durch den Reisenden vor Reisebeginn hat der Reiseveranstalter nach § 651 h Abs. 1 S. 1, 2 BGB den Reisepreis an den Reisenden zurückzuzahlen (§ 346 Abs. 1 BGB). Der Reiseveranstalter kann jedoch grundsätzlich nach …

Die Anträge des Beschuldigten L haben in der Sache keinen Erfolg. Die angefochtene Entscheidung sowie die stattgefunden Maßnahmen entsprechen der Sach- und Rechtslage. Deren Begründung wird durch das Beschwerdevorbringen nicht entkräftet. Die Kammer teilt im Ergebnis die Auffassung des Erstgerichts. …