Schlagwort Archiv: Unwahre Tatsachenbehauptung

Das vermutete „Verhältnis“ eines Ehepaares

Ein Internet-Magazin darf über wahre Tatsachen aus dem Bereich der Sozialsphäre regelmäßig berichten. Äußerungen über ein „Verhältnis“ eines Ehepaares werden von diesem Recht mit umfasst. Eine solche wahre Tatsachenbehauptung aus der Sozialsphäre kann nicht deshalb verboten werden, weil dem Reporter zum Zeitpunkt der Äußerung die Wahrheit nicht bewusst war. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht […]

Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung?

Die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit. Hierdurch wird auch bei der zivilrechtlichen Vorschriften Bedeutung und Tragweite des Grundrechts der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG bereits insofern verkannt, als es in verfassungsrechtlich nicht mehr tragbarer Weise das Vorliegen von unwahren Tatsachenbehauptungen bejahte. Auslegung und Anwendung […]

Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung?

Die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit. Hierdurch wird auch bei der zivilrechtlichen Vorschriften Bedeutung und Tragweite des Grundrechts der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG bereits insofern verkannt, als es in verfassungsrechtlich nicht mehr tragbarer Weise das Vorliegen von unwahren Tatsachenbehauptungen bejahte. Auslegung und Anwendung […]

Tatsache oder Meinung?

Die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit. Hierdurch wird auch bei der zivilrechtlichen Vorschriften Bedeutung und Tragweite des Grundrechts der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG bereits insofern verkannt, als es in verfassungsrechtlich nicht mehr tragbarer Weise das Vorliegen von unwahren …