Schlagwort Archiv: NewsVR

Bremsen für Tiere?

Viele Autofahrer, die plötzlich mit einem die Straße überquerenden Kleintier konfrontiert werden, bremsen, um Schaden vom Tier fernzuhalten. Eine Vollbremsung ist jedoch nach gängiger Rechtsprechung bei Kleintieren i.a. nicht gerechtfertigt, da ein nac…

Eis und Schnee

Mit dem Winter beginnt regelmäßig auch das Verkehrschaos. Viele Autos sind nicht auf die geänderten Witterungsbedingungen eingestellt, so daß es leicht zu vermeidbaren Fehlern kommt. Wer mit Sommerreifen im Winter in einen Unfall verwickelt wird, riski…

Nötigung beim Parken

Parkplätze entwickeln sich in Großstädten zu einem knappen Gut – zu Stoßzeiten gibt es des öfteren mehr als nur einen Anwärter auf einen freien Parkplatz. Gerade in Parkhäusern kommt es daher öfters vor, daß der Beifahrer einen für ihn schnell zu erreichenden Parkplatz …

Parallelfahren

Fährt ein Fahrzeug konsequent über eine längere Strecke parallel zu einem Fahrzeug und hindert dieses hierdurch bewußt daran, die Spur zu wechseln, so kann der Tatbestand der Nötigung erfüllt sein. Eine Strecke von 400 m genügt der …

Schneiden

Unter Schneiden versteht man i.a., dass ein Verkehrsteilnehmer einen anderen überholt und zu dicht vor dem überholten Verkehrsteilnehmer einschert, ohne einen hinreichenden Abstand zu wahren (halber Tachostand in Metern).
Dies alleine ist jedoch noch …

Ausbremsen

Wird ein Fahrzeug in voller Absicht ausgebremst, so ist dies eine Nötigung, da hierdurch die Überholspur für den folgenden Verkehr blockiert wird. Es anderes gilt dann, wenn nur eine kurzfristige Hinderung am Überholen vorliegt. Auch dann, wenn grundlos scharf gebremst wird und das folgende Fahrzeug zu einer …

Lichthupe / Blinker

Versucht ein Fahrer ein anderes Fahrzeug mittels Lichthupe oder dauerhaft eingeschalteten linken Blinker dazu zu bewegen, die Überholspur zu verlassen, so stellt dies regelmäßig nur eine Belästigung dar. Die fehlerhafte Betätigung der Lichtanlage ist zudem eine Ordnungswidrigkeit, …

Dichtes Auffahren

Dichtes Auffahren als solches ist eine Ordnungswidrigkeit (§1 StVO), allein jedoch keine Nötigung. Damit eine Nötigung vorliegt, ist es notwendig, daß es sich um einen Vorgang von einiger Dauer und größerer Intensität handelt. So wurde bereits entschieden, daß ein …

Nötigung

Im Straßenverkehr gibt es viele Situationen, die den Tatbestand der Nötigung erfüllen könnnen. Nicht jedes ärgerliche Verhalten von Kraftfahrern ist indes gleich als Nötigung anzusehen, was entstprechende strafrechtliche Konsequenzen haben kann.
Nötigung liegt …

Schlagloch

Schlaglöcher finden sich nicht nur auf wenig befahrenen Wirtschaftswegen, sie finden sich auf allen Straßen. Insbesondere im Frühling machen sich Frostschäden auf den Fahrbahnen in Form von Schlaglöchern bemerkbar. Auch provisorisch in Stand gesetzte Schlaglöcher brechen immer wieder auf. Von diesen Schäden …

Geldbuße und Ratenzahlung

Die Möglichkeit der Ratenzahlung ist in § 18 OWiG vorgesehen. Ist es einem Betroffenen nicht möglich, eine Geldbuße zu zahlen, weil er finanziell hierzu nicht in der Lage nicht, so kann die Ratenzahlung schriftlich formlos beantragt werden. Hierbei solten die finanziellen …

Wildunfall

Zu einem Wildunfall kann es schneller kommen, als man denkt. Die Gefahr eines solchen unfreiwilligen Zusammentreffens variiert je nach Jahreszeit und Region. Gerade bei einem Unfall mit größerem Wild kann es zu erheblichen Sachschäden und auch Personenschäden kommen. Daher sollten Verkehrsteilnehmer in Gebieten, in denen mittels …

Wildunfall

Zu einem Wildunfall kann es schneller kommen, als man denkt. Die Gefahr eines solchen unfreiwilligen Zusammentreffens variiert je nach Jahreszeit und Region. Gerade bei einem Unfall mit größerem Wild kann es zu erheblichen Sachschäden und auch Personenschäden kommen. Daher sollten Verkehrsteilnehmer in Gebieten, in denen mittels …

Sperrfrist

Die Sperrfrist ist der Zeitraum, in dem die Fahrerlaubnisbehörde nach dem Entzug einer Fahrerlaubnis keine neue Fahrerlaubnis ausstellen darf. Betroffen sind Personen, die wegen einer rechtswidrigen Tat verurteilt wurden, die bei oder im Zusammenhang mit dem Führen eines …

Eis und Schnee

Mit dem Winter beginnt regelmäßig auch das Verkehrschaos. Viele Autos sind nicht auf die geänderten Witterungsbedingungen eingestellt, so daß es leicht zu vermeidbaren Fehlern kommt. Wer mit Sommerreifen im Winter in einen Unfall verwickelt wird, riskiert nicht nur seinen Versicherungsschutz. Selbst bei nicht selbstverschuldeten Unfällen haftet man zumindest anteilig, so daß ein Teil des Schadens …

Schadensminderungspflicht

Der Grundsatz der Schadensminderungspflicht verlangt vom Geschädigten, seinen Schaden im Rahmen seiner Möglichkeiten so klein wie möglich zu halten. Gerade bei Unfallschäden ist dieser Grundsatz von erheblicher Bedeutung, da der Geschädigte vom Schädiger nur soweit Schadensersatz fordern …

Anschnallpflicht / Gurtpflicht

Grundsätzlich besteht in Deutschland Gurtpflicht. Wird diese mißachtet, so ist mit einem Bußgeld i.H.v. EURO 30,00 (Bußgeldkatalog, Ziffer 100) zu rechnen. Dies setzt voraus, daß ein vorgeschriebener Sicherheitsgurt nicht benutzt wurde. Gurtpflicht besteht jedoch dann nicht, wenn ein entsprechender Sicherheitsgurt nicht …

Die Fahrerlaubnis im Strafverfahren (Teil 2)

Die Fahrerlaubnis kann im Laufe eines Strafverfahrens entzogen werden, weil der Beschuldigte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen hat (§ 69 StGB). Obwohl der Besitz einer Fahrerlaubnis für einen Beschuldigten oftmals von existentieller Bedeutung ist, versteht das Gesetz seine Entziehung nicht als Strafe sondern als sog. Maßnahme der Sicherung …

Die Fahrerlaubnis im Strafverfahren

Die Fahrerlaubnis kann im Laufe eines Strafverfahrens entzogen werden, weil der Beschuldigte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen hat (§ 69 StGB). Obwohl der Besitz einer Fahrerlaubnis für einen Beschuldigten oftmals von existentieller Bedeutung ist, versteht das Gesetz seine Entziehung nicht als Strafe sondern als sog. Maßnahme der Sicherung …

Nutzungsausfallentschädigung

Unfallgeschädigten, deren Fahrzeug nach dem Unfall nicht mehr nutzbar ist, steht in der Regel ein Mietwagen oder aber eine Nutzungsausfallentschädigung zu. Dieser Anspruch besteht während der Fahrzeugreparatur bzw. während der Ersatzbeschaffung. Es kann vom Betroffenen …

Parken vor Kreuzungen – Sonderfall?

Parken ist nicht immer so problemlos, wie man es sich wünscht. Selbst wenn es einmal nicht gilt, sich in eine enge Parklücke zu zirkeln, gibt es die eine oder andere Besonderheit so auch beim Parken vor Kreuzungen. Geregelt wird dies in § 12 StVO, Abs. 3 Nr. 1 besagt, dass es unzulässig ist, …

Vorfahrt

Zunächst einmal ist zu beachten, dass Vorfahrt nicht mit Vorrang zu verwechseln ist. Es handelt sich hier um zwei unterschiedliche verkehrsrechtliche Situationen: „Vorfahrt“ bezieht sich grundsätzlich auf das Verkehrsgeschehen an sich kreuzenden Straßen …

Kindersitze und Co.

Kinder unter 150 cm Körpergröße dürfen in Kraftfahrzeugen mit Sicherheitsgurten bis zum vollendeten 12. Lebensjahr nur dann mitgenommen werden, wenn für das Kind eine geeignete und amtlich genehmigte Rückhalteeinrichtung benutzt wird (dies ergibt sich aus der Straßenverkehrsordnung, § 21 Abs. I Ziffer 1 a StVO). Hierzu muss …

Die Geschwindigkeitsmessung

Verkehrsüberwachungsbehörden führen regelmäßig Geschwindigkeitsmessungen durch, insbesondere an gefahrenträchtigen Straßen, Kreuzungen, Einmündungen oder Unfallschwerpunkten um zu gewährleisten, daß die Geschwindigkeitsbegrenzungen auch tatsächlich eingehalten werden. …

Fahren auf Sicht – Sichtfahrgebot

Der Grundsatz des Sichtfahrgebotes lässt sich einfach zusammenfassen: Ein Verkehrsteilnehmer darf nur so schnell fahren, dass er (noch) in der Lage ist, sein Fahrzeug jederzeit innerhalb der übersehbaren Fahrstrecke zum Stehen zu bringen. Hierbei sind die Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Witterungsverhältnisse, …

Feuerwerksschäden

Viele KfZ-Eigentümer finden nach der Silvesternacht Schäden durch Feuerwerkskörper an ihrem Fahrzeug vor. Die Betroffenen stehen dann vor der Frage, wer ihnen den Schaden ersetzen wird. Kann die verantwortliche Person ermittelt werden, so ist die Sache vergleichsweise einfach. Ausgleichspflichtig ist …

Winterreifen

Wenn der Winter bevor steht und wie in jedem Jahr widrige Verhältnisse auf Deutschlands Straßen drohen, stellt sich die Frage nach dem Umrüsten auf Winterreifen. Sinnvollerweise wird zumindest derjenige, der in schneereichen und kalten Gegenden wohnt, frühzeitig auf Winterreifen umrüsten. Doch obwohl drei Viertel der deutschen Autobesitzer bei winterlichen …

Parken auf Privatparkplatz

Stellt ein Verkehrsteilnehmer sein Fahrzeug auf einem Privatparkplatz ab, so stellt dies nur dann kein Problem dar, wenn hierfür eine Genehmigung des Parkplatzeigentümers besteht. Dies gilt auch für Firmenparkplätze oder Parkplätze an Einkaufszentren oder Supermärkten! In der Regel ist die Zulässigkeit des Parkens dort …

Geschlossene Ortschaft

Die gelben Ortstafeln – Zeichen 310 (Beginn) und 311 (Ende) – kennzeichnen den Bereich einer geschlossenen Ortschaft (§ 42 Abs. 2 StVO). Die Ortstafeln sind dort aufzustellen, wo die geschlossene Bebauung beginnt. Auf die Bebauung kommt es jedoch im Zweifel nicht an, da die Ortstafeln rechtsbegründende Anordnungen nach § 42 Abs. 1 Satz 2 darstellen. …

Schneller als 50 km/h – kurz vor oder hinter dem Ortsschild

Gem. § 3 StVO beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften 50 Stundenkilometer. Der Bereich der geschlossenen Ortschaft wird durch die Ortstafeln eingegrenzt. Dies bedeutet, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung von Ortstafel zu Ortstafel gilt und eine Zuwiderhandlung als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann. Allerdings soll die Polizei nach …