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Abschiebung radikal-islamistischer Gefährder – und die Gefahrenprognose

Autor: Rechtslupe 20. Juni 2018

Maßgeblich für die gerichtliche Beurteilung einer vollzogenen Abschiebungsanordnung ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Abschiebung1. Ob einem radikal-islamistischen Gefährder im Abschiebezielstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine gegen Art. 3 EMRK verstoßende Behandlung droht, hängt sowohl von der Menschenrechtslage in diesem Staat als auch von den konkreten Umständen des Einzelfalls …

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Abschiebung, Abschiebungsanordnung, Bedrohungslage, Flüchtling, Gefährder, Gefahrenprognose, Gefahrenprognosse, Islamismus, Sicherheit, Terrorismus, Terroristische Gefahr, Verwaltungsrecht

Die Abschiebungsanordnung gegen einen radikal-islamistischen Gefährder

Autor: Rechtslupe 12. Juni 2018

Die Abschiebungsanordnung gegen einen radikal-islamistischen Gefährder findet ihre Rechtsgrundlage in § 58a Abs. 1 Satz 1 AufenthG. Danach kann die oberste Landesbehörde gegen einen Ausländer aufgrund einer auf Tatsachen gestützten Prognose zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr ohne vorhergehende Ausweisung eine …

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Verlust des Freizügigkeitsrechts für EU-Bürger – und der Sachverstand der Richter

Autor: Rechtslupe 4. September 2017

Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bewegen sich die Tatsachengerichte bei der für eine Verlustfeststellung erforderlichen Gefahrenprognose regelmäßig in Lebens- und Erkenntnisbereichen, die dem Richter allgemein zugänglich sind. Der Hinzuziehung eines Sachverständigen bedarf es nur ausnahmsweise, wenn die Prognose aufgrund besonderer Umstände – etwa bei der Beurteilung psychischer Erkrankungen – nicht …

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Freizügigkeit, Gefahrenprognose, Sachkunde, Sachverständigengutachten, Verlustfeststellung, Verwaltungsrecht

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und die paranoide Schizophrenie

Autor: Rechtslupe 12. Mai 2017

Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB darf nur angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei Begehung der Anlasstat aufgrund eines psychischen Defekts schuldunfähig oder vermindert schuldfähig war und die Tatbegehung auf diesem Zustand beruht. Dazu bedarf es einer konkreten Darstellung, in welcher Weise sich …

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Gefahrenprognose, Maßregelvollzug, Psychiatrie, Schizophrenie, Schuldfähigkeit, Schuldunfähigkeit, Strafrecht, Unterbringung

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und die erforderliche Gefährlichkeitsprognosse

Autor: Rechtslupe 24. Februar 2017

Eine Unterbringung nach § 63 StGB darf lediglich dann angeordnet werden, wenn eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades dafür besteht, dass der Täter infolge seines Zustands in Zukunft Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen wird, also solche, die eine schwere Störung des Rechtsfriedens zur Folge haben1. Dies setzt nach der ständigen Rechtsprechung des …

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Unterbringung in der Psychiatrie – und der länger andauernde Defekt

Autor: Rechtslupe 22. Februar 2017

Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB darf nur angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei der Begehung der Anlasstaten aufgrund eines psychischen Defektes schuldunfähig oder vermindert schuldfähig war und die Tatbegehung hierauf beruht. Dieser Zustand muss, um eine Gefährlichkeitsprognose tragen zu können, von längerer …

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Gefahrenprognose, Maßregelvollzug, Psychiatrie, Schuldfähigkeit, Schuldunfähigkeit, Strafrecht, Unterbringung

21 Jahre Psychiatrie – und die erforderliche Begründungstiefe für die Fortdauerentscheidung

Autor: Rechtslupe 30. November 2016

Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistet jedermann die Freiheit der Person und nimmt einen hohen Rang unter den Grundrechten ein. Das kommt darin zum Ausdruck, dass Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG die Freiheit der Person als „unverletzlich“ bezeichnet, Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG ihre …

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Gefahrenprognose, Maßregelvollzug, Psychiatrie, Strafvollstreckungsrecht, Unterbringung

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – Fortdaueranordnung und Verhältnismäßigkeit

Autor: Rechtslupe 28. November 2016

Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistet jedermann die Freiheit der Person und nimmt einen hohen Rang unter den Grundrechten ein. Das kommt darin zum Ausdruck, dass Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG die Freiheit der Person als „unverletzlich“ bezeichnet, Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG ihre …

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Gefahrenprognose, Maßregelvollzug, Psychiatrie, Strafvollstreckungsrecht, Unterbringung

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und das Sachverständigengutachten

Autor: Rechtslupe 21. November 2016

Die grundsätzlich unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB ist eine außerordentlich belastende Maßnahme, die einen besonders gravierenden Eingriff in die Rechte des Betroffenen darstellt. Sie darf nur angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei Begehung der Anlasstat aufgrund eines psychischen Defekts schuldunfähig oder vermindert …

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Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und die angedrohten weiteren Taten

Autor: Rechtslupe 21. November 2016

Wird die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus auf der Grundlage des § 63 StGB in der Fassung des Gesetzes zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB in Betracht gezogen, ist hinsichtlich der Gefährlichkeitsprognose zu berücksichtigen, dass die Begehung erheblicher rechtswidriger Taten, …

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Fortdauernde Unterbringung in der Psychiatrie – und die Verhältnismäßigkeit

Autor: Rechtslupe 8. November 2016

Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleistet jedermann die Freiheit der Person und nimmt einen hohen Rang unter den Grundrechten ein. Das kommt darin zum Ausdruck, dass Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG die Freiheit der Person als „unverletzlich“ bezeichnet, Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG ihre …

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Unterbringung in der Psychiatrie – und die durch Alkohol erheblich eingeschränkte Schuldfähigkeit

Autor: Rechtslupe 18. Oktober 2016

Die Anordnung der Unterbringung gemäß § 63 StGB setzt die positive Feststellung eines länger andauernden, nicht nur vorübergehenden Defekts voraus, der zumindest eine erhebliche Einschränkung der Schuldfähigkeit zur Tatzeit im Sinne des § 21 StGB begründet. Dabei bedeutet ein länger dauernder Zustand nicht eine ununterbrochene Befindlichkeit. Entscheidend und für die …

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Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und die Gefährlichkeitsprognosse

Autor: Rechtslupe 13. September 2016

Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus beschwert den hiervon Betroffenen außerordentlich. Sie darf deshalb nur angeordnet werden, wenn vom Täter infolge seines Zustands erhebliche rechtswidrige Taten mindestens aus dem Bereich der mittleren Kriminalität zu erwarten sind1. Das Gesetz fordert dem Tatrichter damit eine Gefährlichkeitsprognose ab, die eine Gesamtwürdigung des Täters …

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Gefahrenprognose, Maßregelvollzug, Psychiatrie, Strafrecht, Unterbringung

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und die Gefahr künftiger Straftaten

Autor: Rechtslupe 12. September 2016

Die unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB ist eine außerordentlich belastende Maßnahme. Sie darf nur angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei der Begehung der Anlasstaten aufgrund eines psychischen Defekts schuldunfähig oder vermindert schuldfähig war und die Tatbegehung hierauf beruht. Daneben muss eine Wahrscheinlichkeit …

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