Schlagwort Archiv: Fernabsatz

Autoteile aus dem Online-Shop – und der Widerruf nach Einbau und Probefahrt

Ein Verbraucher, der einen im Onlinehandel erworbenen Katalysator in sein Fahrzeug einbaut und anschließend eine Probefahrt unternimmt, ist nach dem daraufhin erfolgten Widerruf seiner Kauferklärung verpflichtet, dem Verkäufer Wertersatz für die bei der zurückgegebenen Sache eingetretene Verschlechterung zu leisten. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall bestellte der Käufer im Jahr 2012 über die Internetseite […]

Verbraucherwiderruf eines Katalysator-Kaufs – nach erfolgtem Einbau und Probefahrt

Ein Verbraucher, der einen im Onlinehandel erworbenen Katalysator in sein Fahrzeug einbaut und anschließend eine Probefahrt unternimmt, ist nach dem daraufhin erfolgten Widerruf seiner Kauferklärung verpflichtet, dem Verkäufer Wertersatz für die bei der zurückgegebenen Sache eingetretene Verschlechterung zu leisten. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall bestellte der Käufer im … 

Immobilien-Maklerverträge im Fernabsatz – und die vergessene Widerrufsbelehrung

Ein per eMail oder telefonisch geschlossener Grundstücksmaklervertrag stellt ein Fernabsatzgeschäft im Sinne von § 312b BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung (= BGB aF) dar und kann daher vom Maklerkunden innerhalb der gesetzlichen Fristen widerrufen werden. Der Bundesgerichtshof hatte hierzu nun zwei Fälle zu entscheiden: Im ersten Fall1 nahm eine Immobilienmaklerin […]

Fernabsatzgeschäfte – und die Beweislast des Verbrauchers

Die Darlegungs- und Beweislast für die ausschließliche Verwendung von Fernkommunikationsmitteln beim Vertragsschluss trägt nach allgemeinen Grundsätzen der Verbraucher1. Soweit die ausschließliche Verwendung von Fernkommunikationsmitteln beim Vertragsschluss feststeht, hat der Unternehmer darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen, dass dem Vertragsschluss ein persönlicher Kontakt vorausgegangen ist, oder dass der Vertrag nicht im Rahmen … 

Schuldbeitritt im Fernabsatz?

Die Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte finden auf Sicherungsgeschäfte wie den Schuldbeitritt eines Verbrauchers keine Anwendung, wenn nach den getroffenen Vereinbarungen der Unternehmer keine vertragscharakteristische Leistung schuldet. Dem steht nicht entgegen, dass die Vorschriften über den Haustürwiderruf auf den von einem Verbraucher erklärten Schuldbeitritt anwendbar sind und der Schuldbeitritt eines Verbrauchers zu … 

Widerruf von Fernabsatzverträgen – und die Motive des Verbrauchers

Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Verbraucher unter dem Gesichtspunkt rechtsmissbräuchlichen Verhaltens am Widerruf eines Fernabsatzvertrages gehindert ist: In dem hier entschiedenen Fall hatte der Verbraucher bei einer Händlerin über das Internet zwei Matratzen bestellt, die im Januar 2014 ausgeliefert; und vom … 

Internetverkauf – und der Widerruf weil’s anderswo billiger ist

Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Verbraucher unter dem Gesichtspunkt rechtsmissbräuchlichen Verhaltens am Widerruf eines Fernabsatzvertrages gehindert ist: In dem hier entschiedenen Fall hatte der Verbraucher bei einer Händlerin über das Internet zwei Matratzen bestellt, die im Januar 2014 ausgeliefert; und vom Verbraucher zunächst auch bezahlt worden […]