Schlagwort Archiv: Banküberweisung

Bankgebühren vor dem BGH-Prüfstand

Der Bundesgerichtshof hat erneut mehrere vorformulierte Entgeltklauseln einer Sparkasse als unwirksam erachtet, so dass diese gegenüber Verbrauchern nicht mehr verwendet werden dürfen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall hatte ein Verbraucherschutzverein geklagt, der als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4 UKlaG eingetragen ist. Er macht die Unwirksamkeit verschiedener Klauseln geltend, die die beklagte Sparkasse in […]

Unzulässige Bankgebühren – u.a. für Pfändungsschutzkonten

Der Bundesgerichtshof hat erneut mehrere vorformulierte Entgeltklauseln einer Sparkasse als unwirksam erachtet, so dass diese gegenüber Verbrauchern nicht mehr verwendet werden dürfen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall hatte ein Verbraucherschutzverein geklagt, der als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4…
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Bankgebühren für die smsTAN

Die vorformulierte Klausel “Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)” in einem Vertrag über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern ist unwirksam. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall wandte sich ein Verbraucherschutzverband bereits vor 5 Jahren mit der Unterlassungsklage nach § 1 UKlaG gegen eine von der beklagten … 

Gefälschte Überweisungsträger

Durch das Einreichen gefälschter Überweisungsträger bei der Bank der Geschädigten täuscht der Einreicher über das Vorliegen eines Überweisungsauftrags zu seinen Gunsten. „Die Bank“ irrte sich dementsprechend insoweit, als sie von einem Überweisungsauftrag eines über das Konto der Geschädigten Verfügungsberechtigten ausging, der tatsächlich nicht vorlag. Aufgrund dieses Irrtums traf „die Bank“ …